Bürgerplattform

Die Platforma Obywatelska (Bürgerplattform) ist eine liberal-konservative Partei in Polen. Sie gehört zusammen mit der Polskie Stronnictwo Ludowe (PSL), mit der sie von 2007 bis 2015 in einer Koalition die polnische Regierung bildete, zur Europäischen Volkspartei (EVP).

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2007 gelang der PO schließlich zusammen mit ihrem erneuten Spitzenkandidaten Tusk der Sieg. Sie erhielt 41,51 Prozent der Stimmen, womit sie 209 der 460 Sitze im Sejm für sich gewinnen konnte.[3] Damit war sie die mit Abstand stärkste Kraft im damaligen Sejm und bildete zusammen mit der PSL, die 8,91 Prozent der Stimmen beziehungsweise 31 Sitze erhalten hatte, eine Regierungskoalition unter Tusk als Ministerpräsidenten (siehe Kabinett Tusk I). Bei der gleichen Wahl gewann die PO zudem 60 von 100 Sitzen im Senat, dem polnischen Oberhaus, und somit die absolute Mehrheit.[4]

Zur vorgezogenen Präsidentschaftswahl 2010 war die PO nach einer parteiinternen Vorwahl mit Bronisław Komorowski als ihrem Kandidaten für das Amt des Präsidenten angetreten. Aus der dabei notwendig gewordenen Stichwahl ging dieser schließlich mit 53,01 Prozent der Stimmen als Sieger hervor und wurde somit das vierte demokratisch gewählte Staatsoberhaupt Polens nach dem Fall des Kommunismus.

Trotz Einbußen bei den Wählerstimmen siegte die PO bei der Parlamentswahl 2011 mit 39,18 Prozent der Stimmen und damit 207 Sitzen im Sejm sowie zusätzlich 63 Sitzen im Senat. Somit konnte erneut eine Regierungskoalition mit der PSL gebildet werden (siehe Kabinett Tusk II), wodurch Tusk der erste polnische Ministerpräsident wurde, unter dem einer Regierungskoalition in Polen nach 1989 die Wiederwahl gelang.

Die von der PO geführte Regierung geriet im Juni 2014 in eine schwere Krise, als Mitschnitte privater Gespräche ihrer Kabinettsmitglieder in Luxusrestaurants veröffentlicht wurden, die in vulgärer Sprache die nach außen vorgetragenen politischen Grundsätze und Leitlinien der Regierung konterkarierten. Premierminister Donald Tusk überstand aber im selben Monat eine Vertrauensabstimmung im Sejm und die Partei konnte sich daraufhin unter der ab September regierenden neuen Premierministerin Ewa Kopacz (siehe Kabinett Kopacz, Donald Tusk wechselte als EU-Präsident nach Brüssel) wieder stabilisieren.


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